Thüringen plant strengere Regeln für 24-Stunden-Läden in ländlichen Gebieten
Greta Wagner
Sonntagsverkaufsgesetz: Was kommt auf 24-Stunden-Dörfläden zu - Thüringen plant strengere Regeln für 24-Stunden-Läden in ländlichen Gebieten
Thüringen steht vor einer Überarbeitung seiner Ladenschlussgesetze: Ein Entwurf zur Änderung des Ladenschlussgesetzes soll im Januar im Kabinett beraten werden. Die geplanten Neuregelungen zielen darauf ab, die Rechtslage für rund um die Uhr geöffnete Geschäfte in Thüringen zu klären, die derzeit in einer rechtlichen Grauzone mit individuellen Ausnahmeregelungen der Landkreise operieren.
Der neue Gesetzentwurf konzentriert sich auf ländliche Gemeinden in Thüringen und erlaubt den 24-Stunden-Betrieb nur in Orten oder Landkreisen mit bis zu 3.000 Einwohnern.
Bisher unterliegen Thüringens Dauerbetriebe unklaren Vorschriften, sodass Betreiber Sondergenehmigungen bei den lokalen Behörden beantragen müssen. Der Entwurf sieht nun strengere Vorgaben vor: Geschäfte, die außerhalb der regulären Öffnungszeiten geöffnet haben, dürfen nur 'Alltagsgüter des täglichen Bedarfs' verkaufen und müssen ihre Verkaufsfläche auf 400 Quadratmeter begrenzen. Frühere Entwürfe sahen eine Obergrenze von 150 Quadratmetern vor, doch nach Protesten der Händler wurde die Fläche auf die nun vorgeschlagene Größe angehoben.
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Das Gesetz verbietet zudem persönliche Kundenbetreuung während der späten Nachtstunden – die Läden müssen dann ohne anwesendes Personal auskommen. Darüber hinaus sollen die Regelungen ausufernde Sonntagsöffnungen verhindern und einheitliche Lebensstandards in der Region sichern. Im Fokus stehen weiterhin ländliche Gebiete in Thüringen, wo der 24-Stunden-Betrieb auf Kleinstädte beschränkt bleibt.
Das Bremer Start-up Tante Enso, das genossenschaftlich betriebene Dorfläden in Gemeinden mit bis zu 3.000 Einwohnern beliefert, begrüßt den Vorstoß. Die bestehenden 24-Stunden-Betreiber in Thüringen zeigen sich hingegen zurückhaltend optimistisch zu den geplanten Bedingungen.
Die Novelle des Gesetzes wird klarere Regeln für den Dauerbetrieb von Geschäften in Thüringen bringen – insbesondere im ländlichen Raum. Bei einer Verabschiedung würde sie die Ladengrößen begrenzen, das Warensortiment einschränken und den persönlichen Service außerhalb der Kernzeiten untersagen. Die Kabinettsberatungen im Januar werden über die weiteren Umsetzungsschritte entscheiden.
