Spritrabatt-Debatte: Wer profitierte wirklich von der 1,6-Milliarden-Subvention?
Noah Werner
Spritrabatt-Debatte: Wer profitierte wirklich von der 1,6-Milliarden-Subvention?
Die deutsche Spritrabatt-Aktion kostete 1,6 Milliarden Euro und hat eine Debatte darüber ausgelöst, inwieweit die Ersparnisse tatsächlich bei den Verbrauchern ankamen. Zwar profitierten auch Mineralölkonzerne von der Subvention, doch der Großteil der Ermäßigung auf Premiumkraftstoffe wurde an die Autofahrer weitergegeben. Die Maßnahme läuft jedoch bald aus – mit den Preisen wird im Juli wieder ein Anstieg erwartet.
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Laut einer Studie des ifo Instituts wurde die Steuerermäßigung auf die Premiumkraftstoffe Super E5 und Super E10 fast vollständig an die Verbraucher weitergereicht. Bei diesen Spritarten lagen die Ersparnisse bei 17 bzw. 16 Cent pro Liter – genau im Rahmen der Steuerentlastung. Für die Bewertung zog das Institut Vergleiche mit den französischen Spritpreisen heran, um die Auswirkungen zu messen.
Die Monopolkommission gelangte jedoch zu einem anderen Ergebnis. Ihre Untersuchung deutet darauf hin, dass nicht die gesamte Ermäßigung an die Verbraucher weitergegeben wurde. Die unterschiedlichen Schlussfolgerungen dürften auf die verschiedenen Methoden zurückzuführen sein, mit denen die beiden Gremien die Wirkung der Rabatte berechnet haben.
Die Erkenntnisse des ifo Instituts widersprechen zudem den Angaben des Mineralölwirtschaftsverbands (en2x) zur Weitergabe der Steuerentlastung. Gleichzeitig behielten die Mineralölkonzerne einen Teil der Ersparnisse ein, da der Dieselrabatt nur teilweise an die Kunden weitergegeben wurde.
Die Spritpreisbremse läuft zu Beginn des Juli aus. In der Folge wird mit einem erneuten Anstieg der Spritpreise gerechnet. Die Diskussion über die Wirksamkeit der Maßnahme zeigt, wie unterschiedlich die Ersparnisse berechnet und umgesetzt wurden.
