Reiche fordert radikales Reformpaket für Deutschlands schwächelnde Wirtschaft bis Sommer
Greta Wagner
Reiche fordert radikales Reformpaket für Deutschlands schwächelnde Wirtschaft bis Sommer
Wirtschaftsministerin Katharina Reiche fordert "Fitnesskur" für die angeschlagene deutsche Wirtschaft
Bundeswirtschaftsministerin Katharina Reiche hat Deutschland aufgefordert, ein "Fitnessprogramm" zu starten, um die schwächelnde Wirtschaft wiederzubeleben. Bis zu diesem Sommer müssten umfassende Reformen auf den Weg gebracht werden, warnte sie – Deutschland "müsse wieder siegen wollen", nachdem die Frühjahresprognosen ein düsteres Bild gezeichnet hätten.
Reiche skizzierte ein großes Reformpaket, das explodierende Energiekosten, flexiblere Arbeitsgesetze und eine Ausweitung der Arbeitszeiten angehen soll. Diese Maßnahmen erforderten jedoch tiefgreifende strukturelle Anpassungen, die über die bisherigen Vereinbarungen der Koalition hinausgingen, betonte sie.
Unabhängige Forschungsinstitute wie das ifo Institut malen ein besorgniserregendes Bild der deutschen Wettbewerbsfähigkeit. Schwache Industrieexporte, hohe geopolitische Risiken und Energiekostenschocks bremsen das Wachstum. Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) soll 2026 nur noch um 0,6 Prozent und 2027 um 0,9 Prozent steigen. Bis Ende des Jahrzehnts droht das Produktionspotenzial aufgrund des demografischen Wandels und sinkender Arbeitszeiten pro Beschäftigtem sogar auf null zu schrumpfen.
Die Frühjahresprognose 2026 zeigt zudem eine steigende Inflation, die den privaten Konsum belastet. Dazu kommen Industrie-Stagnation und eine Arbeitslosigkeit, die 2026 voraussichtlich 6,4 Prozent erreichen wird – weitere Herausforderungen für die Wirtschaft. Kritiker verweisen auf die Fehlallokation eines 500-Milliarden-Euro-Infrastrukturfonds, bei dem 95 Prozent der Mittel für bestehende Ausgaben statt für neue Projekte fließen und damit Wachstumschancen verschenkt werden.
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Reiche unterstrich die Dringlichkeit von Investitionen in Forschung und Innovation. Ohne schnelles Handeln drohe Deutschland im globalen Wettbewerb weiter zurückzufallen, warnte sie. Die vorgeschlagenen Reformen zielen auf langjährige Schwächen im Sozialsystem, bei den Arbeitsgesetzen und der wirtschaftlichen Dynamik ab. Reiche besteht darauf, dass sie zügig umgesetzt werden müssen, um den Wettbewerbsverlust Deutschlands zu stoppen. Der Erfolg hänge davon ab, ob bis zum Sommer die nötige politische Entschlossenheit und strukturelle Veränderungen gelingen.
