Prien pocht auf strengere Social-Media-Regeln für Jugendliche – trotz Regierungsstreit
Claudia Seidel
Prien pocht auf strengere Social-Media-Regeln für Jugendliche – trotz Regierungsstreit
Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) hat ihren Vorstoß für strengere Regeln für Kinder und Jugendliche in sozialen Medien erneut bekräftigt. Die Politikerin betonte, dass das Thema trotz unterschiedlicher Auffassungen innerhalb der Regierung weiterhin Priorität habe. Eine endgültige Entscheidung soll nach den Empfehlungen einer Expertenkommission fallen, die im Juni erwartet werden.
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In einem Gespräch mit der Bild bestätigte Prien, dass die Pläne weiterverfolgt würden und die Regierung den Vorschlag nicht fallenlasse. Sie nannte drei zentrale Grundsätze: Schutz, Stärkung der Kompetenzen und die Beteiligung junger Nutzer bei der Ausgestaltung neuer Maßnahmen.
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hatte zuvor Skepsis gegenüber einem vollständigen Verbot sozialer Medien geäußert. Stattdessen forderte er eine stärkere elterliche Aufsicht und eine bessere Medienkompetenz bei jungen Nutzern.
Die Bundesregierung wartet nun auf den Bericht der Expertenkommission, der für Juni erwartet wird. Nach Prüfung der Ergebnisse soll ein Reformpaket erarbeitet werden, das auch neue gesetzliche Regelungen umfassen könnte.
Die geplanten Maßnahmen zielen darauf ab, Sicherheit und verantwortungsvollen Umgang mit sozialen Medien in Einklang zu bringen. Sobald die Expertenempfehlungen vorliegen, will die Regierung konkrete Schritte einleiten. Priens Haltung deutet darauf hin, dass verschärfte Kontrollen wahrscheinlich sind – die genaue Ausgestaltung steht jedoch noch nicht fest.
