Özdemir warnt vor AfD als "enorme Gefahr für die Demokratie"
Baden-Württembergs Ministerpräsident Cem Özdemir hat eine drastische Warnung zum Zustand der Demokratie in Deutschland ausgesprochen. Die Bedrohung sei heute größer als je zuvor, so der Grünen-Politiker. Im Mittelpunkt seiner Sorgen steht der Aufstieg der rechtsextremen Alternative für Deutschland (AfD).
Özdemir bezeichnete die AfD als eine „enorme Gefahr für die deutsche Demokratie“ und verwies auf deren wachsenden Einfluss in Bundesländern wie Thüringen und Brandenburg. Gleichzeitig wies er auf das Erstarken ähnlicher Bewegungen in der gesamten EU und weltweit hin.
Cashback bei deinen
Lieblingsrestaurants und Services
Kaufe Gutscheine und spare in deinen Lieblingsorten in deiner Nähe
Besonders betonte er die historische Verantwortung Deutschlands angesichts der Schoa. Ein Machtgewinn der AfD würde, so Özdemir, einen Vertrauensbruch mit den Nachbarländern und der internationalen Gemeinschaft bedeuten. Zudem forderte er eine genaue Prüfung von Artikel 21 des Grundgesetzes, der die Möglichkeit eines Parteiverbots vorsieht.
Der Grünen-Vorsitzende hatte zuvor angekündigt, Hochburgen der AfD zu besuchen, um dort direkt mit Wählern ins Gespräch zu kommen. Zwar räumte er ein, dass einige Anhänger nicht mehr erreichbar seien – doch er ist überzeugt, dass andere noch umstimmbar sind.
Özdemir befürwortet ein mögliches Verbot der AfD und pocht darauf, genau zu untersuchen, wo die Partei in ethnonationalistisches Fahrwasser gerät. Seine Warnungen spiegeln die wachsende Sorge um die Zukunft der deutschen Demokratie wider.
