Mecklenburg-Vorpommerns Landtag wird disziplinierter: Rügen gehen drastisch zurück

Mehr Störungen im Landtag - Mecklenburg-Vorpommerns Landtag wird disziplinierter: Rügen gehen drastisch zurück

Im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern hat es in den vergangenen zwei Jahren einen deutlichen Rückgang an Störungen gegeben. Die offiziellen Rügen sanken von zehn im Jahr 2022 auf nur noch drei im Jahr 2023 – ein Trend zu mehr Disziplin setzt sich fort. Die Entwicklung folgt auf Jahre des tumultartigen Verhaltens, insbesondere durch rechtsextreme Parteien wie die NPD und die AfD.

Früher war der Landtag deutlich unruhiger. Zwischen 2006 und 2011 erhielten Abgeordnete 557 Rügen, wobei die rechtsextreme NPD für die meisten Vorfälle verantwortlich war. Selbst in der Legislaturperiode von 2011 bis 2016 blieb die Zahl der Unterbrechungen hoch: 307 offizielle Verwarnungen wurden ausgestellt.

Ab 2021 begann sich die Lage zu bessern. In jenem Jahr führte die AfD die Statistik der Rügen mit acht Verwarnungen an – mehr als jede andere Partei. Doch bereits 2022 sank die Gesamtzahl auf zehn, und 2023 halbierte sie sich erneut auf drei. In der aktuellen Wahlperiode (2021–2026) wurden bisher nur 20 Rügen verzeichnet, und kein Abgeordneter musste den Saal verlassen.

Landtagspräsidentin Birgit Hesse begrüßt die ruhigere Atmosphäre. Sie hofft, dass der Fokus auf respektvolle Debatten Bestand hat, und ermutigt die Abgeordneten, auch gegensätzlichen Positionen zuzuhören. Die AfD hat gemeinsam mit der SPD historisch die meisten parlamentarischen Anfragen gestellt – über 1.000 pro Legislaturperiode seit 2016. Doch selbst diese Aktivität hat nicht zu vergleichbaren Störungen geführt wie in früheren Jahren.

Der Rückgang der Rügen markiert eine spürbare Veränderung im Umgangston des Landtages. Mit weniger Unterbrechungen und ohne Saalverweise seit 2021 verlaufen die Sitzungen nun reibungsloser. Verantwortliche führen den Fortschritt auf eine wachsende Kultur der gegenseitigen Achtung unter den Abgeordneten zurück.