17 December 2025, 22:13

Manuela Schwesig führt den Vermittlungsausschuss weiter an

Eine Runde-Tisch-Besprechung mit Delegierten, die über Mikrofone, Papiere, Kabel und Dateien auf dem Tisch diskutieren, mit einer hölzernen Wand im Hintergrund.

Schwesig bleibt Vorsitzende des Mediationsausschusses - Manuela Schwesig führt den Vermittlungsausschuss weiter an

Schwesig bleibt Vorsitzende des Vermittlungsausschusses

Manuela Schwesig bleibt Vorsitzende des Vermittlungsausschusses

Schwesig bleibt Vorsitzende des Vermittlungsausschusses

Manuela Schwesig ist als Vorsitzende des Vermittlungsausschusses von Bundestag und Bundesrat wiedergewählt worden. Die SPD-Politikerin wird die Funktion eine weitere Amtszeit bleiben. Sie wird die Funktion gemeinsam mit ihrem stellvertretenden Vorsitzenden Hendrik Hoppenstedt von der CDU ausüben. Beide leiten das Gremium bereits seit vier Jahren gemeinsam.

Der Vermittlungsausschuss hat die Aufgabe, Konflikte zu schlichten, wenn der Bundesrat ein vom Bundestag beschlossenes Gesetz ablehnt. Seine Arbeit besteht darin, Kompromisse zwischen den Bundesländern und dem Parlament zu vermitteln. Die 16 Länder im Bundesrat unterstützen einhellig die Führung des Ausschusses, darunter Schwesigs Heimatland Mecklenburg-Vorpommern sowie die Bundestagsdelegation, die von Hoppenstedt vertreten wird.

Das Gremium behält damit seine bewährte Doppelspitze für eine weitere Amtszeit. Schwesigs und Hoppenstedts Erfahrung soll dazu beitragen, Stabilität in den Verhandlungen zu wahren. Im Mittelpunkt ihrer Arbeit bleibt die Suche nach Lösungen, wenn Gesetze im Bundesrat auf Widerstand stoßen.

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