Italos Deutschland-Pläne entfachen Streit um faire Bahn-Wettbewerbsregeln
Emilia König
Italos Deutschland-Pläne entfachen Streit um faire Bahn-Wettbewerbsregeln
Die Zukunft des italienischen Bahnbetreibers Italo in Deutschland hat eine Debatte über fairen Wettbewerb entfacht. Philipp Nagl, Vorstandsvorsitzender der DB InfraGO, warnte, dass Sonderkonditionen für Italo den Markt verzerren könnten. Seine Äußerungen fallen in eine Phase, in der veraltete Vereinbarungen aus dem Jahr 2017 auslaufen und bis zum Inkrafttreten neuer EU-Regeln 2031 eine rechtliche Grauzone entsteht.
Die komplexen und rechtlich riskanten mehrjährigen Rahmenverträge von 2017 wurden gekündigt. Damit bleibt der deutsche Fernverkehrsmarkt bis 2031 ohne klare Regeln – bis die EU-Kapazitätsverordnung vollumfänglich gilt.
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Nagl kritisierte Vorschläge für eine kurzfristige „Neueinsteiger-Klausel“, die Italo den Markteintritt in Deutschland bis 2028 erleichtern soll. Solche Maßnahmen seien rechtlich „höchst fragwürdig“ und könnten jahrelange Prozesse nach sich ziehen, warnte er. Die Gewährung von Sonderbedingungen außerhalb der bestehenden Regeln würde extreme Unsicherheit schaffen, argumentierte Nagl.
Als Infrastrukturunternehmen begünstige die DB InfraGO keinen bestimmten Betreiber, betonte Nagl. Entscheidend sei fairer Wettbewerb – nicht die Identität der Bahnunternehmen. Er zeigte sich überzeugt, dass offener Wettbewerb langfristig den Fahrgästen durch bessere Leistungen und mehr Auswahl zugutekommen werde.
Gleichzeitig machte Nagl deutlich, dass Regelausnahmen für Italo nach hinten losgehen könnten. Ohne solide rechtliche Grundlage überstiegen die Risiken endloser Streitigkeiten jeden kurzfristigen Nutzen für den Markt, so seine Warnung.
Die Diskussion zeigt, wie schwierig es ist, Wettbewerb und Rechtssicherheit im Schienenverkehr in Einklang zu bringen. Bis der EU-Rahmen 2031 greift, müssen mögliche Sonderregelungen für Italo ein labiler regulatorischer Rahmen navigieren. Nagls Warnungen deuten darauf hin, dass überstürzte Lösungen eher zu langwierigen Rechtsstreitigkeiten als zu einem reibungslosen Markteintritt führen könnten.
