CDU und Grüne fordern fünfjährige Legislaturperiode für mehr Stabilität
Noah Werner
CDU und Grüne fordern fünfjährige Legislaturperiode für mehr Stabilität
Führende Politiker von CDU und Grünen setzen sich für eine längere Legislaturperiode im Deutschen Bundestag ein. Sie argumentieren, dass ein fünfjähriger Wahlturnus die politische Stabilität und die demokratische Kultur stärken würde.
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Aktuell beträgt die Amtszeit des Bundestags vier Jahre. Die meisten Landesparlamente sowie das Europäische Parlament sind hingegen auf einen Fünfjahresrhythmus ausgelegt – ebenso wie viele andere europäische Länder.
Omid Nouripour von den Grünen befürwortet die Verlängerung der Legislaturperiode. Er ist überzeugt, dass dies das hohe Tempo politischer Debatten verlangsamen und die demokratische Kultur festigen würde. Zuvor hatte er bereits vorgeschlagen, die Termine für Landtagswahlen zu vereinheitlichen, stieß damit jedoch auf Widerstand.
Auch Thomas Strobl von der CDU spricht sich für die fünfjährige Amtszeit des Bundestags aus. Den Vorschlag, die Landtagswahltermine anzupassen, lehnt er jedoch ab – er sieht darin keinen Nutzen.
Ziel der Initiative ist es, den Bundestag an andere große europäische Parlamente anzugleichen. Bei einer Umsetzung würde sich der Abstand zwischen Bundestagswahlen von vier auf fünf Jahre verlängern. Die Befürworter versprechen sich davon ein bedachteres politisches Klima.
