Bundestag hält an Sommerpause fest – trotz Forderungen nach Streichung
Noah Werner
Bundestag hält an Sommerpause fest – trotz Forderungen nach Streichung
Die Sommerpause des Bundestags wird wie geplant stattfinden – trotz Forderungen nach einer Abschaffung. Steffen Bilger, erster parlamentarischer Geschäftsführer der CDU/CSU-Fraktion, wies die Rufe nach einer Streichung der Ferien zurück. Er betonte, dass Abgeordnete auch in der Urlaubszeit aktiv blieben.
Der Verband der Familienunternehmer hatte den Bundestag aufgefordert, die Sommerpause zu streichen. Begründet wurde dies mit dringend notwendigen Reformen, die nicht warten könnten. Bilger lehnte diesen Vorschlag jedoch kategorisch ab.
Er erklärte, dass die parlamentarische Arbeit im Sommer keineswegs ruhe. Regelmäßige Treffen der Berichterstatter, Arbeitsgruppen und Koalitionsgespräche fanden wie gewohnt statt. Ausschüsse könnten zudem bei Bedarf Sondersitzungen einberufen, falls dringende Angelegenheiten dies erforderten.
Bilger fügte hinzu, dass die Bundesregierung auch während der Sommerpause weiter tage. Beschlüsse, die in dieser Zeit gefasst würden, würden dem Bundestag anschließend zur formalen Abstimmung vorgelegt. So bleibe die Regierungsarbeit in Bewegung.
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Die Sommerpause des Bundestags wird somit ohne Unterbrechung fortgesetzt. Notfalls können weiterhin Sondersitzungen einberufen werden, und die routinemäßige parlamentarische Arbeit läuft im Hintergrund weiter. Da die Bundesregierung kontinuierlich tagt, gelangen Beschlüsse auch nach der Pause zur Behandlung durch die Abgeordneten.
