Bundestag beschließt temporäre Spritpreissenkung und 1.000-Euro-Bonus für Arbeitnehmer
Claudia Seidel
Bundestag beschließt temporäre Spritpreissenkung und 1.000-Euro-Bonus für Arbeitnehmer
Der Deutsche Bundestag hat eine vorübergehende Senkung der Kraftstoffsteuern beschlossen, um die Kosten für Autofahrer zu entlasten. Parallel dazu ist ein steuerfreier Bonus von 1.000 Euro für Arbeitnehmer geplant. Beide Maßnahmen müssen nun noch vom Bundesrat endgültig abgesegnet werden.
Die Abgeordneten stimmten mit deutlicher Mehrheit für den Kraftstoffrabatt: 453 Parlamentarier votierten dafür, 134 dagegen, einer enthielt sich. Die Steuerermäßigung wird die Preise für Benzin und Diesel voraussichtlich um etwa 17 Cent pro Liter senken, sobald sie im Mai in Kraft tritt. Allerdings gelten die Vergünstigungen zunächst nur für zwei Monate – sofern keine Verlängerung beschlossen wird.
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Für Freitagmittag ist eine Sondersitzung des Bundesrates einberufen worden, um über die Änderungen zu beraten. Ohne dessen Zustimmung können die Maßnahmen nicht umgesetzt werden. Neben dem Kraftstoffrabatt erhalten Arbeitgeber die Möglichkeit, ihren Beschäftigten einen steuer- und sozialabgabenfreien "Entlastungsbonus" von 1.000 Euro zu zahlen.
Die Senkung der Kraftstoffsteuern und der Arbeitnehmerbonus sollen kurzfristig für finanzielle Entlastung sorgen. Falls der Bundesrat dem Gesetz zustimmt, könnten Autofahrer bereits Anfang Mai günstigeren Sprit tanken. Die Arbeitgeber entscheiden dann, ob sie ihren Mitarbeitern den steuerfreien Bonus gewähren.
