Autofreies Berlin-Zentrum scheitert an fehlenden Unterschriften und Bürokratie-Bedenken
Emilia König
Autofreies Berlin-Zentrum scheitert an fehlenden Unterschriften und Bürokratie-Bedenken
Radikaler Plan für autofreies Berlin-Zentrum scheitert an fehlender Unterstützung
Ein Vorstoß, den Autoverkehr im Berliner Stadtzentrum drastisch einzuschränken, ist gescheitert, nachdem die Initiatoren nicht genug Unterschriften sammeln konnten. Das geplante Gesetz sollte den Großteil der Privatfahrzeuge innerhalb des S-Bahn-Rings verbieten – ausgenommen wären nur kleine Elektroautos, Taxis und Einsatzfahrzeuge gewesen. Doch mit nur 140.000 gesammelten Unterschriften bis zum Stichtag wird die Initiative nicht weiterverfolgt.
Die Gruppe Autofreies Berlin hatte bis zum 8. Mai Zeit, 174.000 gültige Unterschriften für ihren radikalen Plan vorzulegen. Laut Entwurf hätten nur kleine Elektrofahrzeuge, Busse, Taxis und Rettungsdienste die Innenstadt befahren dürfen. Anwohner hätten jährlich zwölf kostenfreie Tage ohne Fahrverbote erhalten, während Ausnahmen für den Güterverkehr, Menschen mit Behinderungen und wirtschaftlichen Verkehr gelten sollten.
Die Umsetzung hätte jedoch enorme Herausforderungen mit sich gebracht. Strenge Kontrollen und häufige Streifen wären nötig gewesen, um massenhafte Verstöße zu verhindern – was Bedenken wegen übermäßiger Bürokratie und willkürlicher Verkehrskontrollen weckte. Kritiker warnten zudem, dass bereits fast ein Viertel der Fahrzeuge innerhalb des S-Bahn-Rings gewerblich genutzt werden – eine Zahl, die bei einer Verabschiedung des Gesetzes voraussichtlich weiter gestiegen wäre.
In der Öffentlichkeit fand hingegen ein anderer Ansatz breite Zustimmung: Rund 59 Prozent der Berliner sprachen sich dafür aus, Autospuren in Bus- oder Straßenbahntrassen umzuwandeln, um den ÖPNV zu beschleunigen. Weitere 67 Prozent befürworteten strengere Parkregeln, um zu verhindern, dass große, schwere Fahrzeuge zu viel Platz beanspruchen. Solche Maßnahmen – wie City-Maut oder höhere Parkgebühren – galten als praktikabler als ein generelles Fahrverbot.
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Berlin verzeichnet bereits die niedrigste Autodichte Deutschlands mit nur 329 Privatfahrzeugen pro 1.000 Einwohner – eine Zahl, die in den letzten Jahren weiter gesunken ist. Doch mit dem Scheitern der Initiative muss die Stadt nun nach alternativen Wegen suchen, um den Verkehr zu entlasten und die Emissionen zu senken.
Der abgelehnte Plan hätte den Verkehr im Berliner Zentrum grundlegend verändert, doch die hohen Kontrollkosten und die begrenzten Ausnahmen sorgten für Kontroversen. Da die Initiative nun auf Eis liegt, könnte sich der Fokus auf weniger radikale Lösungen verlagern, etwa höhere Parkgebühren oder den Ausbau von ÖPNV-Spuren. Vorerst bleiben die bestehenden Autobeschränkungen in der Stadt unverändert.
