29 January 2026, 22:17

AfD scheitert mit Angriff auf Brandenburgs Schulpflicht – was die Debatte offenbart

Ein historisches Dokument aus dem Jahr 1797 mit einer detaillierten Zeichnung der Schleswig-Holstein-Schule in Delmar, Deutschland, mit einem roten Dach, weißen Wänden und einem Text zur Geschichte der Schule.

Brandenburg verschiebt Schulpflicht nicht auf Familien - AfD scheitert mit Angriff auf Brandenburgs Schulpflicht – was die Debatte offenbart

Die rechtspopulistische AfD in Deutschland hat eine grundlegende Änderung des Schulpflichtgesetzes in Brandenburg vorangetrieben. Ihr Vorschlag sah vor, Eltern das Recht zu geben, ihre Kinder zu Hause zu unterrichten – vorausgesetzt, bestimmte Standards würden erfüllt. Die Idee wurde im Januar 2026 debattiert, stieß jedoch auf massiven Widerstand der anderen politischen Kräfte.

Die AfD argumentierte, das aktuelle Schulsystem in Deutschland versage bei der Bildung der Schülerinnen und Schüler. Sie verwies auf anhaltende Probleme wie Lehrkräftemangel, ausfallenden Unterricht und zunehmende Gewalt in den Klassenzimmern. Der parlamentarische Geschäftsführer der Partei, Dennis Hohloch, behauptete, ein Wechsel zu einem Bildungspflicht-Modell – anstelle der bisherigen Schulpflicht – würde Familien mehr Flexibilität bieten.

Sämtliche etablierte Parteien in Brandenburg lehnten den Vorstoß ab. Die bildungspolitische Sprecherin der CDU, Kristy Augustin, betonte, dass Schulen Kindern notwendige Struktur und gleiche Chancen böten. Die SPD-Abgeordnete Annemarie Wolff wies den Vorschlag zurück und erklärte, Familien bräuchten verlässliche Schulen und ausgebildete Lehrkräfte – keine Privatbildung.

Bildungsminister Steffen Freiberg (SPD) unterstrich diese Haltung. Er bezeichnete die Schulpflicht als grundlegenden Bestandteil der Gesellschaft mit einer klaren sozialen Funktion. Der Landtag stimmte schließlich gegen den Änderungsantrag der AfD und beließ die bestehenden Präsenzregelungen.

Der Versuch der AfD, das Schulsystem in Brandenburg zu reformieren, scheiterte an einer geschlossenen Front der anderen Parteien. Die Debatte offenbarten tiefe Gräben in der Bildungspflicht, wobei Kritiker darauf bestanden, dass Schulen weiterhin der zentrale Lernort bleiben müssten. Vorerst bleiben die Regeln zur Schulpflicht unverändert.