Schweitzer sieht Signal für wirtschaftliche Erholung - Schweitzer sieht Signal für wirtschaftliche Erholung
Die Europäische Kommission hat die staatlichen Beihilfen für energieintensive Industrien ausgeweitet – eine Entscheidung, die Rheinland-Pfalz besonders zugutekommt. Ministerpräsident Alexander Schweitzer bezeichnete den Schritt als einen „Meilenstein-Erfolg“ im Kampf für niedrigere Industrie-Strompreise. Ziel der Maßnahme ist es, die Wettbewerbsfähigkeit zu stärken und Unternehmen davon abzuhalten, ins Ausland abzuwandern.
Nach den neuen Regelungen wird das System zur Kompensation der Stromkosten ab 2026 weitere Branchen umfassen. Künftig erhalten auch die Glasproduktion, die Herstellung von Batteriezellen und die organische Chemie Förderung. Das Programm gleicht die durch den EU-Emissionshandel (CO₂-Zertifikate) entstandenen Belastungen aus.
Für Bereiche, die bereits unterstützt werden – etwa die Stahl- und Chemieindustrie –, steigt zudem der Anteil der erstattungsfähigen Stromkosten. Ab dem 23. Dezember 2025 erhöht sich der Zuschuss von 75 auf 80 Prozent. Die Erweiterung erfolgte nach Zustimmung von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. Schweitzer betonte, die Entscheidung sei ein entscheidender Schritt für die wirtschaftliche Erholung im kommenden Jahr. Geringere Strompreise würden den Industrien helfen, wettbewerbsfähig zu bleiben und Arbeitsplätze zu sichern.
Die Änderungen treten Ende 2025 in Kraft, die erweiterte Förderfähigkeit greift ab 2026. Dann erhalten mehr Branchen finanzielle Entlastung, während bestehende Begünstigte höhere Zuschüsse erhalten. Mit der Maßnahme soll die europäische Industrie gestärkt und die Abwanderung von Unternehmen verhindert werden.
