Schnieder warnt vor Spritpreisen und Bahn-Digitalisierungsstau trotz Milliardenplänen
Claudia Seidel
Schnieder warnt vor Spritpreisen und Bahn-Digitalisierungsstau trotz Milliardenplänen
Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder steht vor steigenden Spritpreisen und möglichen Versorgungsengpässen. Zwar sind die Kerosin- und Kraftstoffreserven in Deutschland derzeit noch ausreichend, doch die Spannungen im Golf haben Sorgen vor künftigen Knappheiten geschürt. Schnieder verteidigte zugleich jüngste politische Entscheidungen und wies Kritik an Bahnverbesserungen sowie Klimamaßnahmen zurück.
Der Minister hielt am zweimonatigen Tankrabatt der Regierung fest, der die Kosten für Autofahrer senken soll. Eine Verlängerung schloss er nicht aus, falls die Instabilität auf dem Ölmarkt anhält. Gleichzeitig lehnte er weitere sparsamkeitsfördernde Maßnahmen wie ein generelles Tempolimit ab. Seine Begründung: Autofahrer würden ohnehin bereits langsamer fahren, und mehr Menschen stiegen auf öffentliche Verkehrsmittel um.
Beim Schienenverkehr gab Schnieder Frust über Verzögerungen bei der Digitalisierung des Netzes zu. Bereitgestellte Mittel für Modernisierungen blieben ungenutzt, nun wird geprüft, warum. Dennoch betonte er, sein Sofortprogramm habe Züge bereits sauberer und sicherer gemacht. Lob gab es für Deutsche-Bahn-Chefin Evelyn Palla, die den Konzern umbaue. Die Bahn selbst hat unterdessen nach dem Tod eines Zugbegleiters durch einen Fahrgast die Kampagne „#MehrRespekt“ gestartet und wirbt für besseres Verhalten im Verkehr.
Die Forderungen von Greenpeace nach einer Kürzung des Kerosinverbrauchs um 38 Prozent wies Schnieder zurück. Der Umweltplan sah vor, Erste-Klasse-Wagen in Zügen abzuschaffen, Privatjets zu verbieten, Kurzstreckenflüge durch Bahnfahrten zu ersetzen und Dienstreisen zu reduzieren. Stattdessen verwies der Minister auf ein „Comeback der Infrastruktur“ und die geplanten 170 Milliarden Euro für Netzmodernisierungen – davon 106 Milliarden allein für die Schiene.
Zwar gibt es in Deutschland derzeit noch genug Flugbenzin, in Asien hingegen herrscht bereits Mangel. Schnieder warnte jedoch, dass auch hierzulande eine physische Knappheit drohe, sollten sich die Konflikte im Golf zuspitzen. Die Lage bleibe ungewiss, werde aber genau beobachtet.
Der Verkehrminister konzentriert sich weiterhin auf die Bewältigung der Spritkosten und die Verbesserung des Bahnangebots. Mit 170 Milliarden Euro für Infrastrukturprojekte will die Regierung die Netze modernisieren und gleichzeitig Versorgungsrisiken abfedern. Akute Engpässe werden zwar nicht erwartet, doch die Behörden bereiten sich auf mögliche Störungen vor.
