Schicksal des Öltankers Eventim: Bundesfinanzhof entscheidet über Beschlagnahmung
Noah WernerEntscheidung über das Öl-Tankschiff 'Eventin' am 11. Dezember - Schicksal des Öltankers Eventim: Bundesfinanzhof entscheidet über Beschlagnahmung
Am 11. Dezember erreicht der Rechtsstreit um den beschlagnahmten Öltanker Eventim eine entscheidende Phase. Das Bundesfinanzgericht wird dann darüber entscheiden, ob die Behörden die Kontrolle über das Schiff und seine Ladung behalten dürfen. Seit Januar liegt der Tanker vor Rügen in der Ostsee vor Anker, nachdem ein technischer Defekt ihn mit 100.000 Tonnen Öl an Bord manövrierunfähig hatte treiben lassen.
Erstmals Schlagzeilen machte die Eventim im Januar, als ein Systemausfall dazu führte, dass das Schiff hilflos in der Ostsee trieb. Die deutschen Behörden ordneten umgehend die Beschlagnahmung des Tankers sowie der transportierten Ölladung an. Bisher konnten sie diese Maßnahme jedoch nicht durchsetzen.
Der Tanker gehört zur sogenannten "Schattenflotte" Russlands – einer Gruppe von Schiffen, die unter Sanktionen operieren. Vor seiner Beschlagnahmung hatte die Eventim mehrfach Fahrten zwischen Russland und Indien unternommen.
Der Fall wird derzeit im Rahmen eines einstweiligen Rechtsschutzverfahrens verhandelt. Das Hauptzollamt hatte sich nach einer früheren Entscheidung des Finanzgerichts Greifswald an den Bundesfinanzhof gewandt. Das endgültige Urteil wird am 11. Dezember um 10:00 Uhr auf der Website des Gerichts veröffentlicht.
Die anstehende Entscheidung wird klären, ob die deutschen Behörden rechtmäßig die Kontrolle über die Eventim und ihre Ölladung aufrechterhalten können. Das Ergebnis könnte zudem Präzedenzcharakter für die Behandlung ähnlicher Fälle mit sanktionierten Schiffen in der Zukunft haben.