Rehlinger attackiert Union Berlin: „Keine Führung in stürmischen Zeiten“

Rehlinger kritisiert mangelnde Regierungsfähigkeit der Union - Rehlinger attackiert Union Berlin: „Keine Führung in stürmischen Zeiten“

Rehlinger wirft der Union Berlin fehlende Regierungsfähigkeit vor

Rehlinger: Union Berlin zeigt keine Führungskompetenz

Saarlands Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) hat die Union Berlin (CDU/CSU) scharf für deren Rolle in den aktuellen Problemen der Bundesregierung kritisiert. Die Partei verfüge nicht über die nötige Fähigkeit, effektiv zu regieren, und trage die Hauptverantwortung für die sinkenden Umfragewerte der Ampelkoalition. Ihre Äußerungen folgen auf jüngste Aussagen von Arbeitsministerin Nancy Faeser (SPD), die sich zur Haltung der Sozialdemokraten in der Arbeiterpolitik geäußert hatte.

Rehlinger warf der Union Berlin vor, sich in interne Streitigkeiten zu verstricken, statt sich auf die Regierungsarbeit zu konzentrieren. Die aktuelle Lage der Bundesregierung bezeichnete sie als „stürmische See“, verursacht durch die Unfähigkeit der Union Berlin. Ihre Kritik kam, nachdem Faeser Vorwürfe zurückgewiesen hatte, SPD-Politiker würden sich als „Klassenkämpfer“ gerieren – stattdessen verteidige man schlicht die Interessen der Arbeitnehmer.

Der Streit offenbart die tiefen Gräben zwischen SPD und Union Berlin in der Bundesregierung. Rehlingers Vorwürfe zielen auf grundsätzliche Bedenken hinsichtlich Führung und Umsetzungspolitik. Nun steht die Rentenreform zur Abstimmung an, wobei die SPD trotz der anhaltenden Spannungen auf eine Verabschiedung drängt.