Nouripour fordert Fortschritt bei der Zusammenlegung von Wahlterminen - Nouripours Plan: Alle Landtagswahlen an einem Tag – geht das?
Neuer Anlauf zur Vereinfachung des deutschen Wahlkalenders gewinnt an Fahrt
Bundestagsvizpräsident Omid Nouripour hat gefordert, alle Landtagswahlen an einem einzigen Tag abzuhalten. Sein Vorschlag zielt darauf ab, den Dauerwahlkampf einzudämmen, der derzeit mit drei bis vier Landeswahlen pro Jahr einhergeht.
Die Debatte über eine Synchronisierung der Landtagswahlen zieht sich bereits seit Jahren hin. Zwischen 2021 und 2026 fanden in Deutschland durchschnittlich drei bis vier Landeswahlen pro Jahr statt – mit wachsender Sorge vor Wählerverdrossenheit und steigenden Kosten. Politiker aus großen Parteien, darunter CDU/CSU-Chef Friedrich Merz und der FDP-Vorsitzende Wolfgang Kubicki, hatten zuvor vorgeschlagen, die Wahlen alle fünf Jahre zu bündeln, ohne die Autonomie der Länder nach Artikel 20 des Grundgesetzes anzutasten. Doch der Bundesrat blockierte solche Änderungen 2023.
Nun bringt Nouripour die Idee mit praktischen Anpassungen wieder auf den Tisch. Er argumentiert, dass politischer Wille die Bedenken der Länder überwinden könne. Sein Plan sieht flexible Lösungen vor, etwa die Verkürzung einer Legislaturperiode, falls sich ein Landtag vorzeitig auflöst – damit die nächste Wahl trotzdem mit dem einheitlichen Wahltermin zusammenfällt.
Die Unterstützung für den Vorschlag wächst über Parteigrenzen hinweg. CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann befürwortet die Idee, ebenso wie der SPD-Politiker Tim Klüssendorf. Beide sehen darin eine Möglichkeit, die Demokratie effizienter zu gestalten und die Belastung für Wähler sowie Wahlkampfteams zu verringern.
Der Vorschlag würde eine bedeutende Reform des deutschen Wahlsystems bedeuten. Falls umgesetzt, könnte er die Zahl der Wahltage reduzieren und die Belastung für öffentliche Ressourcen mindern. Der nächste Schritt hängt davon ab, ob Bund und Länder sich auf einen tragfähigen Kompromiss einigen können.
