Bundesregierung bestreitet angebliche Merz-Pläne für Kabinettsumbildung - Merz plant radikalen Personalumbau in CDU-Führung und Kabinett
Bundeskanzler Friedrich Merz plant laut Berichten eine umfassende Umbildung seines Kabinetts sowie der CDU/CSU-Fraktionsspitze. Wie Der Spiegel berichtet, steht dabei vor allem Fraktionschef Jens Spahn im Mittelpunkt, dessen Verhältnis zu Merz seit Langem als angespannt gilt. Im Rahmen der Personalrochade könnte Spahn durch Thorsten Frei ersetzt werden, begleitet von weiteren Versetzungen in Schlüsselpositionen.
Bei der geplanten Neuaufstellung würde Thorsten Frei Spahns Posten als Vorsitzender der Bundestagsfraktion übernehmen. Günter Krings wiederum rückte dann in Freis aktuelle Position nach. Spahn selbst könnte stattdessen Patrick Schnieder als Verkehrsminister ablösen, der in Ungnade gefallen ist.
Der Zeitpunkt der Umbesetzungen hängt von den Ergebnissen der CDU bei den anstehenden Landtagswahlen ab. Sollte sich die Stimmung in der Bevölkerung nicht zugunsten der Partei wenden, könnte der Personalwechsel bereits im Mai vollzogen werden. Merz wartet zunächst die Wahlausgänge in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz ab, bevor er endgültige Entscheidungen trifft. Berichten zufolge beabsichtigt Spahn nicht, sich auf dem Parteitag im Februar in Stuttgart für eine führende Parteifunktion zur Wiederwahl zu stellen. Parteikreise betonen, sein Rückzug erfolge freiwillig, um Platz für eine neue Führung zu machen. Die Bundesregierung wies diese Darstellungen jedoch zurück und bestritt, dass Personalveränderungen geplant seien. Der Spiegel berichtet zudem, Spahn könnte als Minister berufen werden, was ihn stärkerer Kabinettsdisziplin unterwerfen würde. Dies würde einen deutlichen Wandel in seiner politischen Rolle bedeuten – weg von der parlamentarischen Führungsebene hin zu einer Regierungsfunktion.
Die mögliche Umbildung spiegelt die tiefer liegenden Spannungen innerhalb der CDU/CSU-Führung wider. Falls umgesetzt, würde sie zentrale Positionen in Kabinett und Fraktion neu definieren. Die endgültige Entscheidung hängt von den Landtagswahlergebnissen und Merz’ Einschätzung der aktuellen Parteilage ab.
