Hessens Linke verabschiedet umstrittene Anti-Zionismus-Resolution mit brisanten Symbolen
Claudia Seidel
Hessens Linke verabschiedet umstrittene Anti-Zionismus-Resolution mit brisanten Symbolen
In Hessen hat die Landesarbeitsgemeinschaft Klassenkampf (LAG Klassenkampf) eine umstrittene Resolution verabschiedet, die den Zionismus ablehnt. Der Beschluss folgt einem ähnlichen Entwurf, der bereits Anfang dieses Jahres in Niedersachsen angenommen wurde. Kritiker warnen vor den Folgen für die demokratischen Werte innerhalb der Partei.
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In der Resolution wird Israel als "koloniales und rassistisches Projekt" bezeichnet und eine vollständige Ablehnung des Zionismus in der offiziellen Parteihaltung gefordert. Die Annahme wurde von der LAG Klassenkampf vorangetrieben, einer Strömung, die für ihre extrem linke Ausrichtung bekannt ist.
Nach der Abstimmung veröffentlichte die Gruppe einen Beitrag auf Instagram, in dem die Entscheidung gefeiert wurde. Der Post zeigte eine Karte Israels, die durch palästinensische Symbole ersetzt wurde, begleitet vom Hammer und Sichel – einem kommunistischen Emblem, das mit der Sowjetunion verbunden wird.
Verfassungsexperten warnen, dass die Resolution eine besorgniserregende Abkehr von demokratischen Grundsätzen darstellt. Besonders kritisch wird die in dem Antrag verwendete Sprache betrachtet, die sich durch eine schroffe Ablehnung des Zionismus und eine einseitige Darstellung Israels auszeichnet.
Die Verabschiedung der Resolution in Hessen spiegelt einen früheren Entwurf in Niedersachsen wider und deutet auf eine wachsende Tendenz innerhalb der Partei hin. Juristische und politische Analysten prüfen nun die möglichen Auswirkungen auf die innerparteiliche Linie und die allgemeinen demokratischen Maßstäbe. Die Verwendung symbolträchtiger Bilder bei der Feier des Beschlusses hat die Debatte zusätzlich angeheizt.
