Gericht verschärft Regeln: Ohne Pass kaum Chance auf deutsche Staatsbürgerschaft
Entscheidung: In der Regel muss für die Einbürgerung in Deutschland die Identität nachgewiesen werden - Gericht verschärft Regeln: Ohne Pass kaum Chance auf deutsche Staatsbürgerschaft
Urteil: Nachweis der Identität in der Regel Voraussetzung für Einbürgerung in Deutschland
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Vorspann: Urteil: Nachweis der Identität in der Regel Voraussetzung für Einbürgerung in Deutschland
Ein aktuelles Gerichtsurteil hat die Anforderungen an den Identitätsnachweis bei Einbürgerungsanträgen in Deutschland präzisiert. Das Bundesverwaltungsgericht betonte, dass der Reisepass weiterhin das primäre Dokument zur Überprüfung bleibt. Ausnahmen seien jedoch möglich, wenn Antragstellende nachweisen können, dass sie keinen Pass beschaffen können.
Das Urteil folgt auf den Fall eines 30-jährigen Syrers, der seit 2014 in Deutschland lebt. Seine Einbürgerung war von den Behörden in Mettmann, Nordrhein-Westfalen, abgelehnt worden, nachdem er sich geweigert hatte, einen syrischen Pass zu beantragen. Das Gericht unterstrich, dass Antragstellende bei der Klärung ihrer Identität vollumfänglich mitwirken und zunächst darlegen müssen, warum die Beschaffung eines Passes unmöglich ist, bevor alternative Dokumente in Betracht gezogen werden.
Die Entscheidung stärkt die Bedeutung von Pässen im Einbürgerungsverfahren, lässt aber in begrenzten Fällen Spielraum. Wer keinen Pass vorlegen kann, muss künftig detailliert nachweisen, welche Anstrengungen er unternommen hat und aus welchen Gründen diese gescheitert sind. Das untere Gericht wird den Fall des Syrers nun auf Grundlage der aktualisierten Richtlinien neu prüfen.
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