Föderalismus-Reform: Warum der Stillstand trotz aller Diskussionen bleibt
Föderalismus-Reform: Warum der Stillstand trotz aller Diskussionen bleibt
Das föderale Dilemma: Warum der Föderalismus-Streit im Stillstand feststeckt
Wenn alle ihn wollen und die Optionen auf dem Tisch liegen – warum passiert am Ende doch nur das Machbare, nicht aber das Notwendige?
- Dezember 2025, 07:01 Uhr
Schlagwörter: Politik & Gesetzgebung, Innenpolitik
Seit sechs Monaten drehen sich die Diskussionen um eine Reform des deutschen Föderalismus im Kreis. Trotz wiederholter Bekundungen, Fortschritte zu erzielen, haben Politiker auf allen Ebenen bisher keine klaren Änderungen vorgelegt. Hinter den Kulissen blockieren Machtfragen und Kompetenzstreitigkeiten jede substanzielle Bewegung.
Den Anstoß für die Debatte gab einst der Politikwissenschaftler Peter Badura. Er argumentierte, dass sich die Bundesländer zunehmend an den Rand gedrängt fühlten, während der Einfluss der Zentralregierung wachse. Seine Warnung vor einem "Enteignungsgefühl" bei den regionalen Behörden prägte die frühen Diskussionen.
Doch der Reformprozess steckt fest – zwischen widerstreitenden Interessen und tief verwurzelten strukturellen Problemen. Zwar arbeiten Fachgremien und Koordinationsstellen daran, die Sache voranzubringen, doch das Kernproblem bleibt: Jede echte Veränderung würde für die Länder Machtverlust bedeuten. Der Weg nach vorn ist vorerst unklar.
THW Kiel plant langfristig: Duvnjak bleibt, Makuc kommt als Nachfolger
Ein Meister mit Weitsicht: Kiel hält seinen Kapitän – und holt schon jetzt den Mann, der seine Ära fortsetzen soll. Doch erst einmal geht’s um Titel, wie der Sieg gegen Erlangen zeigt.
Bürgergeld wird 2026 abgeschafft – was sich für Niedersachsens Empfänger ändert
Strengere Kontrollen, weniger Spielraum: Die Abschaffung des Bürgergelds trifft besonders hart auf die 499.500 Betroffenen in Niedersachsen. Warum die Reform jetzt für Zündstoff sorgt – und wer wirklich profitiert.
Iserlohn Roosters sichern sich zwei Leistungsträger bis 2027
Zwei Säulen bleiben: Mit Napravnik und Ugbekile setzt Iserlohn auf Kontinuität. Doch reicht das für den Aufstieg in der DEL? Die Antwort folgt auf dem Eis.
Bundesärztekammer fordert striktes Silvester-Feuerwerksverbot zum Schutz von Verletzten und Traumapatienten
Jedes Jahr enden Böller und Raketen in Notaufnahmen oder lösen bei Kriegsflüchtlingen panische Erinnerungen aus. Jetzt fordert die Ärzteschaft Konsequenzen – doch die Politik zögert noch. Was wiegt schwerer: Tradition oder Sicherheit?
Daniel Bruch bleibt den Krefeld Pinguinen bis 2027 treu – mit klarem DEL-Aufstiegsziel
Ein Schlüsselspieler bleibt: Daniel Bruch setzt auf Kontinuität in Krefeld. Doch sein Vertrag ist mehr als nur eine Verlängerung – es ist ein Statement für die Zukunft des Clubs.
Berührende Weihnachtserinnerung: Laura Dahlmeiers letztes Skivideo mit ihrer Mutter
Ein fröhliches Skivideo von Laura Dahlmeier und ihrer Mutter ist heute eine bittersüße Erinnerung. Wie die Familie und Fans dieses Weihnachten an sie denken.
Günther warnt: Soziale Medien schaden dem politischen Klima im öffentlichen Dienst
Empörungswellen, hetzerische Posts, gezielte Leaks – Günther erklärt, warum soziale Medien die politische Kultur vergiften. Und wer davon profitiert. Ein alarmierender Appell an Vernunft.
Magdeburger Zoo hält Preise stabil – Halle erhöht Eintrittsgelder ab 2026
Ein Zoo setzt auf städtische Hilfe, der andere auf höhere Preise. Warum Besucher in Magdeburg und Halle 2026 unterschiedlich zahlen – und was das für Familien bedeutet.
Zwickauer Jobmesse verbindet lokale Unternehmen mit Fachkräften in Rekordauflage
Rückkehrer, Quereinsteiger und Absolventen trafen auf Zwickaus Top-Arbeitgeber. Warum diese Messe die regionale Wirtschaft stärkt – und 2025 noch größer wird.
Katharina Schmid: Das Ende einer Skisprung-Legende aus Deutschland
Mit 29 Jahren beendet sie eine beispiellose Laufbahn – doch ihre letzten Wettbewerbe könnten noch einmal Geschichte schreiben. Warum ihr Abschied eine ganze Sportart verändert.
Massencrash auf der A5 bei Offenburg: Vier Verletzte, einer in Lebensgefahr
Ein Moment der Unachtsamkeit, dann das Drama: Ein 65-Jähriger rast in einen Stau – die Folgen sind verheerend. Warum die A5 jetzt zum Nadelöhr wird.
Gianfranco Pribetic verlässt den VFB Stuttgart vorzeitig und wechselt nach Nordmazedonien
Ein überraschender Abschied erschüttert den VFB Stuttgart. Wie füllt die Mannschaft die Lücke nach Pribetics Wechsel nach Nordmazedonien?