Dobrindt richtet rechtliche Grundlage für Drohnenabwehr ein - Gesetze geplant - Deutschland stärkt Drohnenabwehr mit militärischer Beteiligung
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt hat neue Maßnahmen vorgeschlagen, um die Drohnenabwehrfähigkeiten Deutschlands zu stärken. Er regte an, die Bundeswehr in die Drohnenabwehr einzubinden – und zwar durch eine Zusammenarbeit mit der Polizei. Die Ampelkoalition hat bereits einer Änderung des Luftsicherheitsgesetzes zugestimmt, die es der Bundeswehr ermöglichen soll, Drohnen abzuschießen. Dobrindts Vorstoß erfolgt als Reaktion auf jüngste Drohnenvorfälle, etwa über Schleswig-Holstein. Er betonte die Bedeutung einer angemessenen Rechtsgrundlage, um wirksam auf Drohnenbedrohungen reagieren zu können. Nicht jede Drohne – selbst wenn sie von ausländischen Mächten gesteuert werde – sei automatisch als Gefahr einzustufen, präzisierte er. Dobrindt plant, eine rechtliche Grundlage für die Drohnenabwehr zu schaffen, die es der Bundeswehr ermöglicht, im Inland gegen Drohnen vorzugehen und mit der Polizei bei Abwehroperationen zusammenzuarbeiten. Ziel von Dobrindts Plänen ist es, die Drohnenabwehr in Deutschland durch den Einsatz der Bundeswehr zu stärken und klare rechtliche Regelungen für den Umgang mit Drohnenbedrohungen festzulegen. Der Vorschlag soll die wachsende Sorge über Drohnenvorfälle adressieren und die Sicherheit des Landes gewährleisten.
