Bundesregierung beschließt umstrittene Gesundheitsreform trotz massiver Kritik
Noah Werner
Bundesregierung beschließt umstrittene Gesundheitsreform trotz massiver Kritik
Die deutsche Bundesregierung hat einstimmig eine umstrittene Gesundheitsreform verabschiedet, die die Kosten im System senken soll. Die Regierung plant nun, die Maßnahmen noch vor der Sommerpause durch den Bundestag zu bringen. Kritiker warnen jedoch, dass die Änderungen sowohl Krankenhäuser als auch Patienten stark belasten werden.
Cashback bei deinen
Lieblingsrestaurants und Services
Kaufe Gutscheine und spare in deinen Lieblingsorten in deiner Nähe
Im Mittelpunkt des Reformpakets stehen strenge Ausgabenkontrollen und Einschränkungen bei der Kostenübernahme. Nur Behandlungen mit nachgewiesenem medizinischem Nutzen sollen künftig in vollem Umfang finanziert werden. Zudem werden die Ausgabensteigerungen gedeckelt und an das tatsächliche Einnahmenwachstum – und nicht an steigende Kosten – angepasst.
Der Widerstand gegen die Pläne formiert sich bereits. Sozialverbände, Ärzte und Krankenhäuser verurteilen die Reform als schädlich für die Patientenversorgung. Im Parlament werden hitzige Debatten erwartet, da Abgeordnete mehrerer Parteien massive Vorbehalte anmelden.
Trotz der massiven Kritik gab es im Kabinett offiziell keine Gegenstimmen. Mehrere Minister sollen bei der Abstimmung jedoch gefehlt haben. Ohne die Reform droht den gesetzlichen Krankenkassen im kommenden Jahr ein Defizit von voraussichtlich 15 Milliarden Euro.
Ein Bereich, der weitgehend von den Kürzungen verschont bleibt, ist die Pharmaindustrie. Anders als Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen werden Arzneimittelhersteller von den neuen Regelungen kaum betroffen sein.
Die Reform geht nun in den Bundestag, wo ihre Verabschiedung noch ungewiss ist. Sollte sie beschlossen werden, treten die Änderungen 2025 in Kraft und werden die Finanzierung des deutschen Gesundheitssystems grundlegend verändern. Die Regierung betont, die Maßnahmen seien notwendig, um einen finanziellen Kollaps abzuwenden.
